E U R O P A F O R U M

SPD Schleswig-Holstein

7. Dezember 2013

Ostseekooperation
Progressive Ideen für den Ostseeraum

Die Grund­fra­ge, die mich seit Jah­ren beschäf­tigt, ist: Sind wir Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Euro­pas? In meh­re­ren Kon­fe­ren­zen, Semi­na­ren, Work­shops und Gesprä­chen dis­ku­tie­re ich mit unter­schied­lich Leu­ten aus euro­päi­schen Län­dern die­se poli­tisch-phi­lo­so­phi­sche Fra­ge. Jeder von uns stammt von irgend­wo her. Jede von uns hat unter­schied­li­che Mög­lich­kei­ten Erfah­run­gen zu sam­meln, also sich mit ande­ren Men­schen aus­zu­tau­schen, Neu­es zu ler­nen und somit Ver­ständ­nis für ande­res zu ent­wi­ckeln. Jeder hat eine Iden­ti­tät.

Aber wer fühlt sich eigent­lich euro­pä­isch? Weni­ge. So ernüch­ternd die­se Fest­stel­lung für mich ist, so anspor­nend ist sie zugleich. Nichts­des­to­trotz hal­te ich es näm­lich für eine grund­le­gen­de, stra­te­gi­sche, poli­ti­sche, phi­lo­so­phi­sche Auf­ga­ben­stel­lung, so etwas wie die euro­päi­sche Iden­ti­tät zu schaf­fen. Es exis­tie­ren seit vie­len Jah­ren eine Men­ge recht­li­che Doku­men­te, die die­sen Aspekt unse­res Seins beschrei­ben, sehr kon­kret greift der Ver­trag von Lis­sa­bon die­se Sicht auf: Ich bin so nicht nur Meck­len­bur­ger, Lübe­cker, Schles­wig-Hol­stei­ner, Deut­scher, son­dern auch Euro­pä­er. Ich habe die Uni­ons­bür­ger­schaft inne wie jede Euro­päe­rin und jeder Euro­pä­er — ihr bzw. sein Land muss natür­lich Mit­glied der Euro­päi­schen Uni­on sein.

Ja, es ist ein Kon­strukt, aber an die­sem Wochen­en­de will ich mit “Pro­gres­si­ves and Soci­al­de­mo­cra­tics” aus dem Ost­see­raum über kon­kre­te Umset­zun­gen spre­chen, wie wir als Ost­see-Anrai­ner das Bewusst­sein für die euro­päi­sche Regi­on schär­fen kön­nen. Gleich­wohl Deutsch­land eine recht lan­ge Ost­see­küs­te hat, füh­len sich Sach­sen oder Bay­ern weni­ger als Ost­see-Anrai­ner. Dabei “wert­schöp­fen” Betrie­be, Unter­neh­men aus die­sen Län­dern noch am meis­ten in die­ser Regi­on (und nicht unbe­dingt die Bun­des­län­der Meck­len­burg-Vor­pom­mern und Schles­wig-Hol­stein). Oder vie­le Deut­sche glau­ben, der Ost­see­raum ist zwi­schen Däne­mark, Schwe­den und Deutsch­land. Häu­fig fehlt das (geo­gra­fi­sche) Bewusst­sein, dass auch der fin­ni­sche Meer­bu­sen und Russ­land eben­so zum Ost­see­raum dazu­ge­hö­ren.

Der anste­hen­de Euro­pa­wahl­kampf bie­tet hof­fent­lich einen kon­kre­ten — weil ter­mi­nier­ten — Anlass, sich auf ein Pro­jekt ein­zu­las­sen, um in der Ost­see­re­gi­on einen ech­ten euro­päi­schen Euro­pa­wahl­kampf zu machen und nicht nur meh­re­re natio­na­le Euro­pa­wahl­kämp­fe — mit einem gemein­sa­men euro­päi­schen Spit­zen­kan­di­da­ten der euro­päi­schen Sozialdemokrat*innen ist eine Grund­la­ge gelegt: Mar­tin Schulz ist bereits nomi­niert wor­den; gewählt wird er sehr wahr­schein­lich durch den Kon­gress der PES Anfang März 2014 in Rom.

 

Enrico Kreft

sozi­al, demo­kra­tisch, euro­pä­isch, nor­disch | europabeweg(t)er, künst­ler, frie­dens­no­bel­preis­trä­ger, gastro­soph

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