7. Dezember 2013
Ostseekooperation
Progressive Ideen für den Ostseeraum
Die Grundfrage, die mich seit Jahren beschäftigt, ist: Sind wir Bürgerinnen und Bürger Europas? In mehreren Konferenzen, Seminaren, Workshops und Gesprächen diskutiere ich mit unterschiedlich Leuten aus europäischen Ländern diese politisch-philosophische Frage. Jeder von uns stammt von irgendwo her. Jede von uns hat unterschiedliche Möglichkeiten Erfahrungen zu sammeln, also sich mit anderen Menschen auszutauschen, Neues zu lernen und somit Verständnis für anderes zu entwickeln. Jeder hat eine Identität.
Aber wer fühlt sich eigentlich europäisch? Wenige. So ernüchternd diese Feststellung für mich ist, so anspornend ist sie zugleich. Nichtsdestotrotz halte ich es nämlich für eine grundlegende, strategische, politische, philosophische Aufgabenstellung, so etwas wie die europäische Identität zu schaffen. Es existieren seit vielen Jahren eine Menge rechtliche Dokumente, die diesen Aspekt unseres Seins beschreiben, sehr konkret greift der Vertrag von Lissabon diese Sicht auf: Ich bin so nicht nur Mecklenburger, Lübecker, Schleswig-Holsteiner, Deutscher, sondern auch Europäer. Ich habe die Unionsbürgerschaft inne wie jede Europäerin und jeder Europäer – ihr bzw. sein Land muss natürlich Mitglied der Europäischen Union sein.
Ja, es ist ein Konstrukt, aber an diesem Wochenende will ich mit „Progressives and Socialdemocratics“ aus dem Ostseeraum über konkrete Umsetzungen sprechen, wie wir als Ostsee-Anrainer das Bewusstsein für die europäische Region schärfen können. Gleichwohl Deutschland eine recht lange Ostseeküste hat, fühlen sich Sachsen oder Bayern weniger als Ostsee-Anrainer. Dabei „wertschöpfen“ Betriebe, Unternehmen aus diesen Ländern noch am meisten in dieser Region (und nicht unbedingt die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein). Oder viele Deutsche glauben, der Ostseeraum ist zwischen Dänemark, Schweden und Deutschland. Häufig fehlt das (geografische) Bewusstsein, dass auch der finnische Meerbusen und Russland ebenso zum Ostseeraum dazugehören.
Der anstehende Europawahlkampf bietet hoffentlich einen konkreten – weil terminierten – Anlass, sich auf ein Projekt einzulassen, um in der Ostseeregion einen echten europäischen Europawahlkampf zu machen und nicht nur mehrere nationale Europawahlkämpfe – mit einem gemeinsamen europäischen Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokrat*innen ist eine Grundlage gelegt: Martin Schulz ist bereits nominiert worden; gewählt wird er sehr wahrscheinlich durch den Kongress der PES Anfang März 2014 in Rom.
