15. Juni 2015
Allgemein
Nem értem: SPE-Kongress in Budapest
- Welcome to Budapest!
Etwa alle zwei Jahre tagt der Europakongress unserer Partei. Der letzte Kongress fand allerdings im Jahre 2014 in Rom statt: Dort wählten wir (aus Schleswig-Holstein waren Regina Poersch und ich dabei) Martin Schulz zum gemeinsamen Spitzenkandidaten anlässlich der Europawahl im Juni 2015. Auf diesem „ordentlichen“ Kongress wählten wir (Regina konnte nicht, so dass Sabine Gilleßen teilnahm) den Präsidenten und beschlossen einige Resolutionen.
SPE-Kongress (1. Teil, Freitag, 12.6.15)
Meine Erwartungen waren recht hoch, da wir diesmal sogar die Möglichkeit hatten zwischen zwei Kandidaten zu wählen: Der Amtsinhaber Sergei Stanishev (ehemaliger Ministerpräsident Bulgariens und gegenwärtig Europaabgeordneter) trat wieder an; in dem Spanier Enrique Baron (kurz: sehr verdienter europäischer Sozialdemokrat!) hatte er jedenfalls einen prominenten Mitbewerber, der klar aufzeichnete, das wir als europäische Sozialdemokratie unsere internen Diskussions- und Meinungsprozesse dringend verbessern müssen und uns nach außen hin gegen die Konservativen in Europa klar abgrenzen müssen, um als deutliche Alternative wahrgenommen zu werden. Doch zog er seine Kandidatur am Freitag Abend zurück – auch weil er massiv unter Druck gesetzt wurde. Vor allem die Franzosen und AktivistInnen unterstützten seine Kandidatur. So hatte wir einen simplen Wahlgang zu absolvieren. Stanishev ist mit gut 70% der Delegierten-Stimmen im Amt bestätigt worden – kein überzeugendes Ergebnis, um die europäische Sozialdemokratie voranzubringen. Im übrigen hätte es dem Kongress sicherlich nicht geschadet, wenn unsere europäischen SpitzengenossInnen teilgenommen hätten. Viele wollten -nach offiziellem Sprachgebrauch- nicht nach Budapest reisen, um so vermeiden, sich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban zu treffen oder weil sie andere Verpflichtungen hatten… Wie wollen wir so 2019 stärkste Kraft bei den Europawahlen werden? Im Jahre 2017 wird es wieder einen Kongress geben. Vielleicht wird Martin Schulz als Präsident der PSE/SPE antreten, um aus dieser Funktion heraus ein weiteres Mal Spitzenkandidat zu werden? Diese Option wurde jedenfalls am Rande immer wieder thematisiert. Der Bundestagsabgeordnete Achim Post ist wieder zum SPE-Generalsekretär gewählt worden (nicht durch den Kongress, sondern durch das Präsidium).
Bis zur Verkündigung des Wahlergebnisses haben wir eine neues Statut verabschiedet und Berichte entgegengenommen, bspw. der Fraktion durch den Vorsitzenden Pitella, der den Bericht auf italienisch vortrug und sehr kraftvoll über die anstehenden Herausforderungen sprach. Ich erwähne dies, weil ich die Sprachvielfalt auf so einem Kongress auch beeindruckend finde… Es wurde in der Regel Englisch gesprochen, aber auch Spanisch, Französisch oder Deutsch… Am Abend lud die Fraktion zu einem Empfang. Hier konnten sich Delegierte bei tropischen Temperaturen informell austauschen… Und überhaupt: Das informelle Rahmenprogramm mit Konferenzen und Workshops ab Donnerstag bis zum Kongressbeginn am Freitag nachmittag haben viele Anwesende als wesentlich konstruktiver und gewinnbringender wahrgenommen.
SPE-Kongress (2./3. Teil, Sonnabend, 13.6.15)
Am Sonnabend sollte vor allem programmatisch gearbeitet werden. Anders als auf deutschen Parteitagen wurde über die drei vorliegenden Resolutionen (United for Democracy, United for Jobs, United for Peace) lediglich in drei Gesprächskreise auf der Bühne getalkt – ohne konkrete Auswirkung auf die Resolutionen. Änderungsanträge waren nicht möglich, auch wurde im Vorweg keine Debatte innerhalb der Delegation durch das koordinierende Willy-Brandt-Haus initiiert (hier müssen wir Delegierte durchaus selbst aktiver werden!). Am Nachmittag wurde noch kurz über unseren „work plan towards 2019“ diskutiert und abgestimmt.
Foto: Enrico Schäfer
Viszlát! Budapest ist sicherlich eine Reise wert, der Kongress war es nicht. Anders: Ich bin voll motiviert, noch eine Menge zum Besseren im Sinne einer Europäisierung unser Partei machen zu wollen. Wir brauchen vor allem mehr Bewegung von unten, deshalb finde ich die SPE-AktivistInnen sehr gut, wobei sie schon in der Parteistruktur ihr Engagement verrichten müssen.
Einige unserer europäischen SpitzenpolitikerInnen scheinen kein ernsthaftes Interesse (außer in Sonntagsreden) an der Weiterentwicklung unserer europäischen sozialdemokratischen Partei zu haben.
Nem értem: Ich verstehe den Kongress in Budapest nicht.
Ein offizieller Bericht und ein paar Eindrücke sind auch auf Seiten der SPE zu finden.
