E U R O P A F O R U M

SPD Schleswig-Holstein

13. Juli 2015

Eurokrise/In eigener Sache/Zukunft
Grexit, Brexit, Exit: Was bleibt von der Idee der “Vereinigten Staaten von Europa”?

In die­sem Jahr wird das Hei­del­ber­ger Pro­gramm 90 Jah­re alt. Dar­in haben Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten bereits wegen der geo­po­li­ti­schen Ereig­nis­sen (Stich­wort: Ver­trag von Rapal­lo) Euro­pa als Chan­ce begrif­fen und die Idee von den “Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Euro­pa” pos­tu­liert. Doch was ist davon übrig geblie­ben?

Gegen­wär­tig schei­nen wir Euro­pas Zukunft aufs Spiel zu set­zen: Ob fis­ka­lisch-öko­no­mi­sche Kri­sen (Grie­chen­land, Por­tu­gal, Irland, Spa­ni­en, Ita­li­en, Frank­reich), sozia­le Kri­se (Armut, Jugend­ar­beits­lo­sig­keit, Flücht­lin­ge), poli­ti­sche Kri­sen (Lin­ker und rech­ter Popu­lis­mus, Sepa­ra­tis­mus, Rechts­ruck, Ein­schrän­kung der Pres­se­frei­heit in Ungarn, Flücht­lin­ge, Legi­ti­ma­ti­on euro­päi­scher Insti­tu­tio­nen).

Trotz aller Her­aus­for­de­run­gen! Auch in der Sozi­al­de­mo­kra­tie gibt es eine Viel­zahl von Ziel­vor­stel­lun­gen, wie wir in und mit Euro­pa leben wol­len. Der Par­tei­vor­stand hat ein Dis­kus­si­ons­pa­pier vor­ge­legt, dass wir nun in der SPD kri­tisch beglei­ten soll­ten. Auch hier fin­den sich durch­aus posi­ti­ve Beschrei­bun­gen zur Zukunft Euro­pas; doch was zäh­len wohl for­mu­lier­te Sät­ze, wenn im All­tags­ge­schäft der Poli­tik die­se Aus­sa­gen kaum Wir­kung erzie­len, danach gelebt und gehan­delt wird. Denn auch in den Grund­satz­pro­gram­men fin­den sich tol­le Beschrei­bun­gen, aber auch zu unkon­kre­te Ide­en. Wir müs­sen als Sozi­al­de­mo­kra­tie unse­re Idee von Euro­pa in der Par­tei breit dis­ku­tie­ren. Mit einer Blog­pa­ra­de “Unse­re Zukunft Euro­pa — wie euro­pä­isch leben?” möch­te ich dazu auf­ru­fen, sich ange­sichts der aktu­el­len Her­aus­for­de­run­gen und 90 Jah­re nach dem Hei­del­ber­ger Pro­gramm an die­ser grund­le­gen­den Debat­te zu betei­li­gen.

Als Hash­tags schla­ge ich #sozeu (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Euro­pa) und #pes (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Euro­pas) vor. Fol­gen­de Leit­fra­gen, die in einem klei­nen Work­shop im Rah­men eines Ver­bands­wo­chen­en­des der Jusos SH ent­stan­den sind, kön­nen dabei genutzt wer­den.

1. Wie kann die Wei­ter­ent­wick­lung der euro­päi­schen Außen- und Sicher­heits­po­li­tik (z.B. in Bezug auf eine Euro­pa­ar­mee) erfol­gen?
2. Wie kann ein föde­ra­les Euro­pa (inkl. Sub­si­da­ri­täts­prin­zip) umge­setzt wer­den?
3. Wo lie­gen die Gren­zen Euro­pas?
4. Wel­che Kom­pe­ten­zen sol­len bei den VSE lie­gen?
5. Inwie­weit gibt es Auf­hol­be­darf im Hin­blick auf den aktu­el­len “Sta­tus quo”?
6. Wie kann man die Legi­ti­ma­ti­on der EU (wie­der stär­ker) demo­kra­tisch und (Wer­te basie­rend) gestal­ten?
7. Wel­che Rol­le würden/sollten die VSE in der Welt spie­len?
8. Wel­che Zwi­schen­schrit­te bräuch­te man noch auf dem Weg zu den VSE?
9. Soll­te man die VSE über­haupt wagen?
10. Wie könn­te eine gemein­sa­me Bil­dungs­po­li­tik aus­se­hen?
11. Schot­tet sich Euro­pa ab?
12. Ist Euro­pa noch soli­da­risch?
13. Für wel­che Wer­te soll­te Euro­pa ste­hen?
14. Wie demo­kra­tisch ist Euro­pa wirk­lich?
15. WO bleibt der soli­da­ri­sche Grund­ge­dan­ke der EU?
16. Wol­len wir einen Todes­strei­fen an Euro­pas Gren­zen?
17. Wie kann Euro­pa unse­re Pri­vat­sphä­re schüt­zen?
18. Wo lie­gen die Gren­zen der EU — geo­gra­fi­sche oder ide­el­le Gren­zen?
19. Gibt es eine Alter­na­ti­ve zu den VSE?
20. Ist eine ethi­sche Ener­gie­po­li­tik für Euro­pa rich­tig?
21. Wo endet euro­päi­sche Soli­da­ri­tät?

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Enrico Kreft

sozi­al, demo­kra­tisch, euro­pä­isch, nor­disch | europabeweg(t)er, künst­ler, frie­dens­no­bel­preis­trä­ger, gastro­soph

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Ein Kommentar

  1. Thomas sagt:

    Letzt­end­lich ist der Grex­it ja erst ein­mal vom Tisch und Grie­chen­land hat finan­zi­el­le Hil­fen sei­tens der EU bekom­men. Es bleibt abzu­war­ten, was dar­aus noch wird und inwie­weit die EU auch in Zukunft noch zusam­men hal­ten wird.

  2. […] „Der drit­te Weg“-Gedöns und nun halt auch Came­ro­nis­mus… Ich erin­ne­re noch­mal an die­sen Blog­bei­trag. […]

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