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SPD Schleswig-Holstein

1. September 2016

Allgemein/Bürger*innenrechte/Datenschutz/Kommunikation/Zukunft
Schnelles Internet mit Glasfaser für alle!

SPD für Europa kritisiert das Vectoring-Privileg der Telekom: „Vectoring soll eine Brücke, und kein Hindernis, für den zügigen und flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen in Deutschland sein. Denn der Weg in die digitale Gesellschaft der Zukunft führt über Glasfaser“, sagt Constanze Krehl, MdEP, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD.

Bundesnetzagentur setzt beim Breitbandausbau wei­ter­hin auf Kupferkabel: Die EU-Kommission hat den neuen Vorschlag der Bundesnetzagentur ak­zep­tiert, den Ausbau schnel­ler Internetverbindungen in Deutschland mit pri­vi­le­gier­tem Einsatz der so­ge­nann­ten Vectoring-Technik durch die Deutsche Telekom vor­an­zu­trei­ben. „Ich hätte mir eine ver­tie­fende Prüfung des Vorschlags durch die EU-Kommission ge­wünscht“, er­klärt Constanze Krehl, te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­po­li­ti­sche Sprecherin der Europa-SPD. „Denn hier muss je­des Detail stim­men, da­mit es keine Wettbewerbsverzerrungen gibt.“

Die Bundesnetzagentur hatte im Juni ei­nen nach­ge­bes­ser­ten Vorschlag prä­sen­tiert, nach­dem die EU-Kommission Bedenken an der ers­ten Version an­ge­mel­det hatte. Durch die Vectoring-Technologie wird die Kapazität her­kömm­li­cher Kupferkabel er­höht. Anschließend kön­nen sie aus tech­ni­schen Gründen aber nur von je­weils ei­nem ein­zi­gen Internetanbieter di­rekt ge­nutzt wer­den. „Die EU-Kommission for­dert nun, dass ein in­di­rek­ter Zugang zum Netz die Wettbewerber nicht schlech­ter stel­len darf als vor­her. Das ist zwin­gend not­wen­dig, da­mit Investitionsanreize für den Netzausbau be­stehen blei­ben“, be­tont Constanze Krehl. „Vectoring soll eine Brücke, und kein Hindernis, für den zü­gi­gen und flä­chen­de­cken­den Ausbau von Glasfasernetzen in Deutschland sein. Denn der Weg in die di­gi­tale Gesellschaft der Zukunft führt über Glasfaser.“

„Wir er­war­ten von der EU-Kommission, dass sie im Herbst ge­nau­es­tens prüft, ob der Netzzugang zu fai­ren Bedingungen ge­währt wird – da­mit alle Anbieter ih­ren Kunden hö­here Internetgeschwindigkeiten zum fai­ren Preis an­bie­ten kön­nen“, so Constanze Krehl. „Dafür brau­chen wir ver­bind­li­che Ausbauzusagen, so­wohl sei­tens der Telekom als auch der Wettbewerber, ins­be­son­dere was die Nahbereiche, also den Umkreis von 550 Meter zu ei­nem lo­ka­len Hauptverteiler an­geht.“

Enrico Kreft

sozial, demokratisch, europäisch, nordisch

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