Beiträge von Steffen Voß
Europawahl/Ukraine
Die Ukraine und die EU wählen gemeinsam
Nach langem, hartem Kampf, scheint die Opposition in der Ukraine am Ziel zu sein: Das Parlament hat Präsident Janukowitsch abgesetzt und Neuwahlen für den 25. Mai angesetzt – der Tag, an dem auch die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union über die Zusammensetzung ihres Parlaments abstimmen. mehr…
Rechtsextremismus
Rechtsruck in Frankreich: Menetekel für Europa?
Der „Front National” in Frankreich, die Unabhängigkeitspartei in Großbritannien, die Goldene Morgenröte in Griechenland, die „Echten Finnen” in Finnland und nicht zuletzt Fidesz in Ungarn — überall in Europa sind die rechtspopulistischen oder gar die rechtsradikalen Parteien auf dem Vormarsch. Sie alle vertreten ein nationales Programm und eine Abwendung von der europäischen Idee. Und das nur ein halbes Jahr vor den Europawahlen. Im SWR2 Forum unterhalten sich Prof. Frank Baasner, Direktor des Deutsch-Französischen Instituts, Ludwigsburg, Dr. Claire Demesmay, Politikwissenschaftlerin, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin und Dr. Ulrike Guérot, Politikwissenschaftlerin, Open Society Initiative Europe, Berlin über den Rechtsruck in Frankreich und die Perspektive für Europa. mehr…
Estland
Hörtipp: Länderportrait Estland
Trotz Krise hat Estland 2011 den Euro bekommen, man kann dort online wählen und die haben eine Sprache, die so komisch ist, wie das Finnische. Viel mehr wissen die meisten Menschen nicht über Estland. Wer nicht genau hinhört, verwechselt es sogar mit Island. Das Feature von SWR2 Wissen stellt das Land im Baltikum vor. mehr…
Großbritannien
Keine Politik ein Jahr vor der Wahl
Ein neues Gesetz soll in Großbritannien dafür sorgen, dass keine Lobby-Organisationen in den Wahlkampf eingreifen. Doch dieses Gesetz bedroht auch Bürgerinitiativen und Gewerkschaften. Die Labour-Abgeordnete Angela Eagle zeigt sich besorgt: „Die Regierung muss ihre Pläne überdenken, Wohlfahrtsverbänden und Aktivisten vor den Wahlen einen Maulkorb zu verpassen. Anderfalls wird deutlich, dass es sich um den böswilligen Versuch handelt, das eigene Handeln vor demokratischer Kritik zu schützen.“ mehr…
Großbritannien
Thatcher und die Europäische Union
Am 8. April 2013 ist Margaret Thatcher gestorben. Inwieweit hat die langjährige britische Premierministerin das Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien geprägt? Und tut sie es noch? Hat die Eiserne Lady die Europabegeisterung der Briten erstickt? Diesen Fragen geht ein kurzer Beitrag von EuroparlTV nach. mehr…
Soziale Demokratie
Oskar Negt: Gesellschaftsentwurf Europa
Der Sozialphilosoph Oskar Negt war am 13. November 2012 auf Einladung des Kulturforums Schleswig-Holstein und des Literaturhauses zu Gast in Kiel, um über über sein aktuelles Buch „Gesellschaftsentwurf Europa“ zu referieren und zu diskutieren. Seine Streitschrift war auch eine Antwort auf „Zur Verfassung Europas“, in der Jürgen Habermas vor allem die stärkere demokratische Legitimation Europas forderte. Oskar Negt aber sprach darüber, dass Europa nicht nur ein Europa der Unternehmen sein kann, sondern auch ein solidarisches, menschliches Europa sein muss. mehr…
Sonstiges
Freitag: ACTA ist beispielhaft
Ein kurzer Lesetipp beim FREITAG: „[Ctrl][Alt]Europa – Der Protest gegen Acta hat gezeigt, dass es eine gemeinsame Öffentlichkeit in Europa geben kann. Wie aber geht es weiter?“ Der Autor Steffen Kraft findet wir sollten uns nicht darauf verlassen, dass „die da oben“ sich um die Demokratisierung der EU kümmern und wir sollten deswegen nach Netzthemen wie Vorratsdatenspeicherung und ACTA auch sperrigere Themen angehen.
Sonstiges
Bloggen zum ESM und dem Fiskalpakt
Karsten Wenzlaff vom Institut für Kommunikation in sozialen Medien (ikosom) hat zu einer Blog- und Twitterparade zum Thema Fiskalpakt aufgerufen. Damit will das Institut bereits im Vorfeld einer Veranstaltung am 30. Juni 2012 in Berlin, Meinungen und Ideen einholen, um dann vor Ort darüber zu diskutieren. mehr…
In eigener Sache
Noch ein Blog… Warum?
„Die EU gilt als undemokratisch, weil pan-europäische Medien und damit auch eine europäische Öffentlichkeit fehlen,“ schreibt Maja Becker beim Tagesspiegel in ihrem Artikel “Die Übersetzer”. Eine europäische Demokratie braucht eine europäische Öffentlichkeit. Sie braucht eine europäische Bürgerschaft. Das geht nur mit europäischen Bürgern, die sich um solch eine Öffentlichkeit kümmern. Für kommerzielle Anbieter ist das ein komplizierter und uninteressanter Markt. In den klassischen Medien findet vor allem die deutsche Perspektive auf Europa statt. mehr…