SPD Schleswig-Holstein
Etwa alle zwei Jahre tagt der Europakongress unserer Partei. Der letzte Kongress fand allerdings im Jahre 2014 in Rom statt: Dort wählten wir (aus Schleswig-Holstein waren Regina Poersch und ich dabei) Martin Schulz zum gemeinsamen Spitzenkandidaten anlässlich der Europawahl im Juni 2015. Auf diesem „ordentlichen“ Kongress wählten wir (Regina konnte nicht, so dass Sabine Gilleßen teilnahm) den Präsidenten und beschlossen einige Resolutionen. mehr…
Teilen, teilen, teilen: Zum dritten Mal wird in diesem Jahr der Willi-Piecyk-Preis verliehen. Dieses Jahr sollen Projekte ausgezeichnet werden, die sich um die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern kümmern. Bewerbungsfrist ist am 30. Juni 2015. Die ganze Ausschreibung findet Ihr auf unserer Projektseite: http://willi-piecyk-preis.eu
Bitte leitet die Ausschreibung an Personen, Vereine, Initiativen weiter, die sich in diesem Bereich engagieren.
Für Fragen steht Dir der Sprecher des Europaforums Schleswig-Holstein:
Enrico Kreft, Tel. 0451 – 40 990 73,
E-Mail: contact@enrico-kreft.eu
gerne zur Verfügung.
Die SPD Schleswig-Holstein hat 2009 einen klaren Beschluss gegen die Vorratsdatenspeicherung gefasst und diesen auf dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende erneut bestätigt. Diese Position steht im Koalitionsvertrag der Küstenkoalition, der Landtag hat sie mehrfach beschlossen und Torsten Albig hat sie in seiner Landesparteitagsrede noch einmal deutlich bekräftigt. Die Vorratsdatenspeicherung ist tot. mehr…
In Schweden wird es zu Neuwahlen kommen. Ein für die schwedische Demokratie eher ungewöhnlicher Vorgang. Die letzte Neuwahl wurde 1958 ausgerufen. Gero Maass, der das Büro der Friedrich Ebert Stiftung in Stockholm leitet, hat ein paar Einschätzungen dazu aufgeschrieben:
Erste Umfragen belegen, dass eine Mehrheit den Beschluss zu Neuwahlen begrüßt. Gefragt nach den Koalitionspräferenzen sprechen sich allerdings derzeit nur zwei Prozent für eine Neuauflage der rot-grünen Minderregierung aus. Das zeigt ganz deutlich, dass das Regierungsmodell der rot-grünen Minderheitsregierung bislang nicht überzeugen konnte. 14 Prozent sähen gerne die Linkspartei mit an Bord, 19 Prozent möchten eine Neuauflage der bürgerlichen Allianz und 26 Prozent plädieren für eine blockübergreifende Koalition unter Führung der Sozialdemokraten.
Den ganzen Artikel findet ihr auf ipg-journal.
Allmählich wird mir erst richtig bewusst, an welchem historischen Ereignis für die europäische Demokratie ich in Rom Anteil hatte: Wir haben das erste Mal als Sozialdemokrat*innen einen europäischen Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Europaparlament gewählt!
mehr…
Seit Montag verhandeln die USA und die EU über das Freihandelsabkommen TTIP weiter. Doch was soll dieses Abkommen? Wem wird es nützen? Gegenwärtig scheint es, dass vor allem die weltweit tätigen Unternehmen ihre Interessen gegenüber den Staaten und uns Bürgerinnen und Bürgern durchsetzen werden. mehr…
Die Grundfrage, die mich seit Jahren beschäftigt, ist: Sind wir Bürgerinnen und Bürger Europas? In mehreren Konferenzen, Seminaren, Workshops und Gesprächen diskutiere ich mit unterschiedlich Leuten aus europäischen Ländern diese politisch-philosophische Frage. Jeder von uns stammt von irgendwo her. Jede von uns hat unterschiedliche Möglichkeiten Erfahrungen zu sammeln, also sich mit anderen Menschen auszutauschen, Neues zu lernen und somit Verständnis für anderes zu entwickeln. Jeder hat eine Identität.
Der Bundesverband der Europa-Union vergibt jährlich Europapreise, die EUROPALILIE und die EUROPADISTEL. Ulrike schlägt für die Europadistel die Junge Union Schleswig-Holstein vor, weil sie nach der Abweisung der Klage gegen den SSW mit einer Plakatierungsaktion nachgekartet hat. Und jetzt kommt es: Ein Kriterium für die Zulassung eines Vorschlages ist u.a. die Häufigkeit der genannten Vorschläge. Deshalb ruft Ulrike auf, den Vorschlag für die Verleihung der Distel ebenfalls durch das Nominierungsformular bei der Europa-Union einzureichen. Dabei muss man nicht Mitglied der Europa Union sein! mehr…
Es ist bekannt: der Vertrag von Lissabon hat dem Europäischen Parlament viele neue und weitreichende Kompetenzen gegeben. Eine ist, dass der Präsident der Kommission durch die stärkste Fraktion gestellt werden soll; Vorschlagsrecht liegt zwar noch beim Europäischen Rat, aber sie entscheiden nicht mehr wie lange allein. Folglich könnte bei den geneigten Europafans die Hoffnung entstehen, dass die Europawahlen im Mai 2014 ein neues Gewicht erhalten könnten. mehr…
Auch eine Seite der Medaille, die die „Griechenland muss sparen“ – Anhänger bedenken sollten:
„Die radikalen Sparmaßnahmen nach der Finanzkrise des Landes haben soziale Missstände verursacht. Die Folge sind Aggressionen und Fremdenfeindlichkeit. Brutale Übergriffe auf Ausländer gibt es in Athen täglich.“
Der Artikel in Gänze ist auf zeit.de zu finden.
