E U R O P A F O R U M

SPD Schleswig-Holstein

Eurokrise

BREXIT: Cameron hat sich verzockt! Sozialdemokratie muss Europa besser machen!

Tja: Durch den Aus­stieg des Ver­ei­nig­ten König­reich ist ein poli­ti­scher Scha­den für die euro­päi­sche Idee ent­stan­den. Bedau­er­lich ist vor allem, dass die älte­ren Wäh­ler mehr als die jun­gen die­sen Aus­tritt woll­ten. Die Alten berau­ben die Jun­gen damit um ihre Zukunfts­chan­cen, denn die­ser BREXIT wird öko­no­misch, gesell­schaft­lich und innen­po­li­tisch durch die Abspal­tungs­ten­den­zen der Schot­ten, Nord­iren sowie Wali­ser für Groß­bri­tan­ni­en ein Desas­ter. mehr…

Grenzkontrollen in der EU: absurdes Mittel der Politik!

Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Mai­ziè­re (CDU) hat die vor­über­ge­hen­de Wie­der­ein­füh­rung von Grenz­kon­trol­len und damit die Aus­set­zung des Schen­ge­ner Abkom­mens ange­kün­digt. Ziel sei es, “den der­zei­ti­gen Zustrom nach Deutsch­land zu begren­zen“. Das ist ange­sichts der beein­dru­cken­den Hilfs­be­reit­schaft für Geflüch­te­te in den letz­ten Tagen nicht nur ein her­ber Rück­schlag — es macht auch ein struk­tu­rel­les Pro­blem der EU offen­sicht­lich. mehr…

Grexit, Brexit, Exit: Was bleibt von der Idee der “Vereinigten Staaten von Europa”?

In die­sem Jahr wird das Hei­del­ber­ger Pro­gramm 90 Jah­re alt. Dar­in haben Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten bereits wegen der geo­po­li­ti­schen Ereig­nis­sen (Stich­wort: Ver­trag von Rapal­lo) Euro­pa als Chan­ce begrif­fen und die Idee von den “Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Euro­pa” pos­tu­liert. Doch was ist davon übrig geblie­ben?

Gegen­wär­tig schei­nen wir Euro­pas Zukunft aufs Spiel zu set­zen: Ob fis­ka­lisch-öko­no­mi­sche Kri­sen (Grie­chen­land, Por­tu­gal, Irland, Spa­ni­en, Ita­li­en, Frank­reich), sozia­le Kri­se (Armut, Jugend­ar­beits­lo­sig­keit, Flücht­lin­ge), poli­ti­sche Kri­sen (Lin­ker und rech­ter Popu­lis­mus, Sepa­ra­tis­mus, Rechts­ruck, Ein­schrän­kung der Pres­se­frei­heit in Ungarn, Flücht­lin­ge, Legi­ti­ma­ti­on euro­päi­scher Insti­tu­tio­nen).

Trotz aller Her­aus­for­de­run­gen! Auch in der Sozi­al­de­mo­kra­tie gibt es eine Viel­zahl von Ziel­vor­stel­lun­gen, wie wir in und mit Euro­pa leben wol­len. Der Par­tei­vor­stand hat ein Dis­kus­si­ons­pa­pier vor­ge­legt, dass wir nun in der SPD kri­tisch beglei­ten soll­ten. Auch hier fin­den sich durch­aus posi­ti­ve Beschrei­bun­gen zur Zukunft Euro­pas; doch was zäh­len wohl for­mu­lier­te Sät­ze, wenn im All­tags­ge­schäft der Poli­tik die­se Aus­sa­gen kaum Wir­kung erzie­len, danach gelebt und gehan­delt wird. Denn auch in den Grund­satz­pro­gram­men fin­den sich tol­le Beschrei­bun­gen, aber auch zu unkon­kre­te Ide­en. Wir müs­sen als Sozi­al­de­mo­kra­tie unse­re Idee von Euro­pa in der Par­tei breit dis­ku­tie­ren. Mit einer Blog­pa­ra­de “Unse­re Zukunft Euro­pa — wie euro­pä­isch leben?” möch­te ich dazu auf­ru­fen, sich ange­sichts der aktu­el­len Her­aus­for­de­run­gen und 90 Jah­re nach dem Hei­del­ber­ger Pro­gramm an die­ser grund­le­gen­den Debat­te zu betei­li­gen.

Als Hash­tags schla­ge ich #sozeu (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Euro­pa) und #pes (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Euro­pas) vor. Fol­gen­de Leit­fra­gen, die in einem klei­nen Work­shop im Rah­men eines Ver­bands­wo­chen­en­des der Jusos SH ent­stan­den sind, kön­nen dabei genutzt wer­den.

1. Wie kann die Wei­ter­ent­wick­lung der euro­päi­schen Außen- und Sicher­heits­po­li­tik (z.B. in Bezug auf eine Euro­paar­mee) erfol­gen?
2. Wie kann ein föde­ra­les Euro­pa (inkl. Sub­si­da­ri­täts­prin­zip) umge­setzt wer­den?
3. Wo lie­gen die Gren­zen Euro­pas?
4. Wel­che Kom­pe­ten­zen sol­len bei den VSE lie­gen?
5. Inwie­weit gibt es Auf­hol­be­darf im Hin­blick auf den aktu­el­len “Sta­tus quo”?
6. Wie kann man die Legi­ti­ma­ti­on der EU (wie­der stär­ker) demo­kra­tisch und (Wer­te basie­rend) gestal­ten?
7. Wel­che Rol­le würden/sollten die VSE in der Welt spie­len?
8. Wel­che Zwi­schen­schrit­te bräuch­te man noch auf dem Weg zu den VSE?
9. Soll­te man die VSE über­haupt wagen?
10. Wie könn­te eine gemein­sa­me Bil­dungs­po­li­tik aus­se­hen?
11. Schot­tet sich Euro­pa ab?
12. Ist Euro­pa noch soli­da­risch?
13. Für wel­che Wer­te soll­te Euro­pa ste­hen?
14. Wie demo­kra­tisch ist Euro­pa wirk­lich?
15. WO bleibt der soli­da­ri­sche Grund­ge­dan­ke der EU?
16. Wol­len wir einen Todes­strei­fen an Euro­pas Gren­zen?
17. Wie kann Euro­pa unse­re Pri­vat­sphä­re schüt­zen?
18. Wo lie­gen die Gren­zen der EU — geo­gra­fi­sche oder ide­el­le Gren­zen?
19. Gibt es eine Alter­na­ti­ve zu den VSE?
20. Ist eine ethi­sche Ener­gie­po­li­tik für Euro­pa rich­tig?
21. Wo endet euro­päi­sche Soli­da­ri­tät?

Ein­fach in den eige­nen Blog packen, mit die­sem Blog ver­lin­ken oder Bei­trag per Mail an con­tact (a) enri­co — kreft . eu

Darf Europa scheitern?”

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Auswirkung des Sparens in der EU

Auch eine Sei­te der Medail­le, die die “Grie­chen­land muss spa­ren” — Anhän­ger beden­ken soll­ten:

Die radi­ka­len Spar­maß­nah­men nach der Finanz­kri­se des Lan­des haben sozia­le Miss­stän­de ver­ur­sacht. Die Fol­ge sind Aggres­sio­nen und Frem­den­feind­lich­keit. Bru­ta­le Über­grif­fe auf Aus­län­der gibt es in Athen täg­lich.”

Der Arti­kel in Gän­ze ist auf zeit.de zu fin­den.

 

Berlusconi hat Schuld: Verblödete und vulgäre ItalienerInnen

Bevor ich (nur mein Vor­na­me ist ita­lie­ni­scher Her­kunft) so tun wür­de als hät­te ich Ahnung (zumin­dest tief­grün­dig) von ita­lie­ni­scher Poli­tik, emp­feh­le ich die Sen­dung des Schwei­zer Fern­se­hens aus der Rei­he “Stern­stun­de: Phi­lo­so­phie”. Zudem ein klei­ner “Gern­seh-Genuss” im Gegen­satz zur deut­schen “Fremdschäm”-Talks wie Jauch, Beck­mann, Lanz usw.

Vor dem Hin­ter­grund der jour­na­lis­ti­schen Clow­ne­rie um Peer Stein­brücks Bewer­tung zum Wahl­aus­gang in Ita­li­en zei­gen die Ein­schät­zun­gen der lang­jäh­ri­gen Ita­li­en-Kor­re­spon­den­tin Brug­ger, dass Peer Stein­brück auch als Aus­sen­mi­nis­ter durch­aus geeig­net ist…