E U R O P A F O R U M

In eigener Sache

Einladung zur Jahreshauptversammlung des EuropaForums

am Freitag, den 14. Juli um 17 Uhr 30 

in das Walter-Damm-Haus, Kleiner Kuhberg 28/30, 24103 Kiel

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Am 3. November kommt das EuropaForum wieder zusammen. Wir wollen den Entwurf des Landtagswahlprogramms daraufhin abklopfen, ob es auch europäisch genug ist. Wir sind nämlich davon überzeugt, dass Schleswig-Holstein ohne Europa nichts ist, aber auch Europa ohne Schleswig-Holstein nicht sein kann. Bevor wir mit der Sitzung beginnen, wird es  einen kleinen Überblick über die Aktivitäten des EuropaForums geben. Die Sitzung findet im 1. OG des Walter-Damm-Hauses (Kiel, Kleiner Kuhberg 28 bis 30) statt und beginnt um 19 Uhr. Interessierte sind herzlich willkommen!

In diesem Jahr wird das Heidelberger Programm 90 Jahre alt. Darin haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits wegen der geopolitischen Ereignissen (Stichwort: Vertrag von Rapallo) Europa als Chance begriffen und die Idee von den „Vereinigten Staaten von Europa“ postuliert. Doch was ist davon übrig geblieben?

Gegenwärtig scheinen wir Europas Zukunft aufs Spiel zu setzen: Ob fiskalisch-ökonomische Krisen (Griechenland, Portugal, Irland, Spanien, Italien, Frankreich), soziale Krise (Armut, Jugendarbeitslosigkeit, Flüchtlinge), politische Krisen (Linker und rechter Populismus, Separatismus, Rechtsruck, Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn, Flüchtlinge, Legitimation europäischer Institutionen).

Trotz aller Herausforderungen! Auch in der Sozialdemokratie gibt es eine Vielzahl von Zielvorstellungen, wie wir in und mit Europa leben wollen. Der Parteivorstand hat ein Diskussionspapier vorgelegt, dass wir nun in der SPD kritisch begleiten sollten. Auch hier finden sich durchaus positive Beschreibungen zur Zukunft Europas; doch was zählen wohl formulierte Sätze, wenn im Alltagsgeschäft der Politik diese Aussagen kaum Wirkung erzielen, danach gelebt und gehandelt wird. Denn auch in den Grundsatzprogrammen finden sich tolle Beschreibungen, aber auch zu unkonkrete Ideen. Wir müssen als Sozialdemokratie unsere Idee von Europa in der Partei breit diskutieren. Mit einer Blogparade „Unsere Zukunft Europa – wie europäisch leben?“ möchte ich dazu aufrufen, sich angesichts der aktuellen Herausforderungen und 90 Jahre nach dem Heidelberger Programm an dieser grundlegenden Debatte zu beteiligen.

Als Hashtags schlage ich #sozeu (Sozialdemokratisches Europa) und #pes (Sozialdemokratische Partei Europas) vor. Folgende Leitfragen, die in einem kleinen Workshop im Rahmen eines Verbandswochenendes der Jusos SH entstanden sind, können dabei genutzt werden.

1. Wie kann die Weiterentwicklung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (z.B. in Bezug auf eine Europaarmee) erfolgen?
2. Wie kann ein föderales Europa (inkl. Subsidaritätsprinzip) umgesetzt werden?
3. Wo liegen die Grenzen Europas?
4. Welche Kompetenzen sollen bei den VSE liegen?
5. Inwieweit gibt es Aufholbedarf im Hinblick auf den aktuellen „Status quo“?
6. Wie kann man die Legitimation der EU (wieder stärker) demokratisch und (Werte basierend) gestalten?
7. Welche Rolle würden/sollten die VSE in der Welt spielen?
8. Welche Zwischenschritte bräuchte man noch auf dem Weg zu den VSE?
9. Sollte man die VSE überhaupt wagen?
10. Wie könnte eine gemeinsame Bildungspolitik aussehen?
11. Schottet sich Europa ab?
12. Ist Europa noch solidarisch?
13. Für welche Werte sollte Europa stehen?
14. Wie demokratisch ist Europa wirklich?
15. WO bleibt der solidarische Grundgedanke der EU?
16. Wollen wir einen Todesstreifen an Europas Grenzen?
17. Wie kann Europa unsere Privatsphäre schützen?
18. Wo liegen die Grenzen der EU – geografische oder ideelle Grenzen?
19. Gibt es eine Alternative zu den VSE?
20. Ist eine ethische Energiepolitik für Europa richtig?
21. Wo endet europäische Solidarität?

Einfach in den eigenen Blog packen, mit diesem Blog verlinken oder Beitrag per Mail an contact (a) enrico – kreft . eu

Teilen, teilen, teilen: Zum dritten Mal wird in diesem Jahr der Willi-Piecyk-Preis verliehen. Dieses Jahr sollen Projekte ausgezeichnet werden, die sich um die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern kümmern. Bewerbungsfrist ist am 30. Juni 2015. Die ganze Ausschreibung findet Ihr auf unserer Projektseite: http://willi-piecyk-preis.eu

Bitte leitet die Ausschreibung an Personen, Vereine, Initiativen weiter, die sich in diesem Bereich engagieren.

Für Fragen steht Dir der Sprecher des Europaforums Schleswig-Holstein:

Enrico Kreft, Tel. 0451 – 40 990 73,

E-Mail: contact@enrico-kreft.eu

gerne zur Verfügung.

Der Bundesverband der Europa-Union vergibt jährlich Europapreise, die EUROPALILIE und die EUROPADISTEL. Ulrike schlägt für die Europadistel die Junge Union Schleswig-Holstein vor, weil sie nach der Abweisung der Klage gegen den SSW mit einer Plakatierungsaktion nachgekartet hat. Und jetzt kommt es: Ein Kriterium für die Zulassung eines Vorschlages ist u.a. die Häufigkeit der genannten Vorschläge. Deshalb ruft Ulrike auf,  den Vorschlag für die Verleihung der Distel ebenfalls durch das Nominierungsformular bei der Europa-Union einzureichen. Dabei muss man nicht Mitglied der Europa Union sein! mehr…

Das Thema der „Euroblogosphäre“ ist im Umfeld der diesjährigen re:publica und auf dieser selbst stark thematisiert worden. Unter anderem sind die beiden Beiträge von Ronny Patz zu nennen, der sowohl vor der Konferenz bloggte als auch danach das Thema noch verarbeitet hat. Ich hab‘ mich mit meinem Euroblog kielspratineurope auch eingemischt.

Ein nächster interessanter Schritt wird das Treffen der Euroblogosphäre Mitte Juli mit der zypriotischen Ratspräsidentschaft sein, die in den nächste Tagen den rotierenden EU-Vorsitz übernehmen wird.

Vor diesem Hintergrund habe ich mich doppelt über den Ruf aus der alten und immer noch heiß geliebten nordischen Heimat gefreut. Die Idee, einen Multiautorenblog aus SPD(-nahen) Nordlichtern zum Thema Europa zu initiieren, ist ein sehr guter Ansatz.

Mir gefällt die Idee, dass mehrere Autoren aus dem gleichen politischen Dunstkreis gemeinsam an einem Herzensthema arbeiten und sich dafür engagieren. Ich hoffe, wir bekommen einen interessanten und lebendigen Beitrag für die Euroblogosphäre hin. Außerdem hat auch die SPD immer noch europäischen Nachholbedarf. Schle-Ho kann ich hier aus RLP nicht mehr so genau beurteilen, aber wenn ich mein jetziges Bundesland betrachte, dann gibt es hier noch starken Nachholbedarf, um das Thema Europa dort zu platzieren, wo es hingehört. Es liegt aber auch eine Chance in dieser Konstruktion, denn mit der SPD bietet sich ein großes Multiplikationspublikum an, dass sich von diesem Projekt besonders angesprochen fühlen sollte.

Der Anfang ist gemacht, jetzt liegt es wie immer an allen Beteiligten, das Blog mit Leben zu füllen. Bleibt es ein „exklusiver“ Nordclub oder öffnet sich das Blog für „europäische Sozialdemokraten/innen“ aus der ganzen Republik?

„Die EU gilt als undemokratisch, weil pan-europäische Medien und damit auch eine europäische Öffentlichkeit fehlen,“  schreibt Maja Becker beim Tagesspiegel in ihrem Artikel “Die Übersetzer”. Eine europäische Demokratie braucht eine europäische Öffentlichkeit. Sie braucht eine europäische Bürgerschaft. Das geht nur mit europäischen Bürgern, die sich um solch eine Öffentlichkeit kümmern. Für kommerzielle Anbieter ist das ein komplizierter und uninteressanter Markt. In den klassischen Medien findet vor allem die deutsche Perspektive auf Europa statt. mehr…