E U R O P A F O R U M

SPD Schleswig-Holstein

In eigener Sache

Jahreshauptversammlung am 14. Juli um 17 Uhr 30 in Kiel | Anmeldungen

Ein­la­dung zur Jah­res­haupt­ver­samm­lung des Euro­pa­Fo­rums

am Frei­tag, den 14. Juli um 17 Uhr 30 

in das Wal­ter-Damm-Haus, Klei­ner Kuh­berg 28/30, 24103 Kiel

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Ohne Europa sind wir nichts, ohne uns ist Europa nichts!

Am 3. Novem­ber kommt das Euro­pa­Fo­rum wie­der zusam­men. Wir wol­len den Ent­wurf des Land­tags­wahl­pro­gramms dar­auf­hin abklop­fen, ob es auch euro­pä­isch genug ist. Wir sind näm­lich davon über­zeugt, dass Schles­wig-Hol­stein ohne Euro­pa nichts ist, aber auch Euro­pa ohne Schles­wig-Hol­stein nicht sein kann. Bevor wir mit der Sit­zung begin­nen, wird es  einen klei­nen Über­blick über die Akti­vi­tä­ten des Euro­pa­Fo­rums geben. Die Sit­zung fin­det im 1. OG des Wal­ter-Damm-Hau­ses (Kiel, Klei­ner Kuh­berg 28 bis 30) statt und beginnt um 19 Uhr. Inter­es­sier­te sind herz­lich will­kom­men!

Grexit, Brexit, Exit: Was bleibt von der Idee der “Vereinigten Staaten von Europa”?

In die­sem Jahr wird das Hei­del­ber­ger Pro­gramm 90 Jah­re alt. Dar­in haben Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten bereits wegen der geo­po­li­ti­schen Ereig­nis­sen (Stich­wort: Ver­trag von Rapal­lo) Euro­pa als Chan­ce begrif­fen und die Idee von den “Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Euro­pa” pos­tu­liert. Doch was ist davon übrig geblie­ben?

Gegen­wär­tig schei­nen wir Euro­pas Zukunft aufs Spiel zu set­zen: Ob fis­ka­lisch-öko­no­mi­sche Kri­sen (Grie­chen­land, Por­tu­gal, Irland, Spa­ni­en, Ita­li­en, Frank­reich), sozia­le Kri­se (Armut, Jugend­ar­beits­lo­sig­keit, Flücht­lin­ge), poli­ti­sche Kri­sen (Lin­ker und rech­ter Popu­lis­mus, Sepa­ra­tis­mus, Rechts­ruck, Ein­schrän­kung der Pres­se­frei­heit in Ungarn, Flücht­lin­ge, Legi­ti­ma­ti­on euro­päi­scher Insti­tu­tio­nen).

Trotz aller Her­aus­for­de­run­gen! Auch in der Sozi­al­de­mo­kra­tie gibt es eine Viel­zahl von Ziel­vor­stel­lun­gen, wie wir in und mit Euro­pa leben wol­len. Der Par­tei­vor­stand hat ein Dis­kus­si­ons­pa­pier vor­ge­legt, dass wir nun in der SPD kri­tisch beglei­ten soll­ten. Auch hier fin­den sich durch­aus posi­ti­ve Beschrei­bun­gen zur Zukunft Euro­pas; doch was zäh­len wohl for­mu­lier­te Sät­ze, wenn im All­tags­ge­schäft der Poli­tik die­se Aus­sa­gen kaum Wir­kung erzie­len, danach gelebt und gehan­delt wird. Denn auch in den Grund­satz­pro­gram­men fin­den sich tol­le Beschrei­bun­gen, aber auch zu unkon­kre­te Ide­en. Wir müs­sen als Sozi­al­de­mo­kra­tie unse­re Idee von Euro­pa in der Par­tei breit dis­ku­tie­ren. Mit einer Blog­pa­ra­de “Unse­re Zukunft Euro­pa — wie euro­pä­isch leben?” möch­te ich dazu auf­ru­fen, sich ange­sichts der aktu­el­len Her­aus­for­de­run­gen und 90 Jah­re nach dem Hei­del­ber­ger Pro­gramm an die­ser grund­le­gen­den Debat­te zu betei­li­gen.

Als Hash­tags schla­ge ich #sozeu (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Euro­pa) und #pes (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Euro­pas) vor. Fol­gen­de Leit­fra­gen, die in einem klei­nen Work­shop im Rah­men eines Ver­bands­wo­chen­en­des der Jusos SH ent­stan­den sind, kön­nen dabei genutzt wer­den.

1. Wie kann die Wei­ter­ent­wick­lung der euro­päi­schen Außen- und Sicher­heits­po­li­tik (z.B. in Bezug auf eine Euro­pa­ar­mee) erfol­gen?
2. Wie kann ein föde­ra­les Euro­pa (inkl. Sub­si­da­ri­täts­prin­zip) umge­setzt wer­den?
3. Wo lie­gen die Gren­zen Euro­pas?
4. Wel­che Kom­pe­ten­zen sol­len bei den VSE lie­gen?
5. Inwie­weit gibt es Auf­hol­be­darf im Hin­blick auf den aktu­el­len “Sta­tus quo”?
6. Wie kann man die Legi­ti­ma­ti­on der EU (wie­der stär­ker) demo­kra­tisch und (Wer­te basie­rend) gestal­ten?
7. Wel­che Rol­le würden/sollten die VSE in der Welt spie­len?
8. Wel­che Zwi­schen­schrit­te bräuch­te man noch auf dem Weg zu den VSE?
9. Soll­te man die VSE über­haupt wagen?
10. Wie könn­te eine gemein­sa­me Bil­dungs­po­li­tik aus­se­hen?
11. Schot­tet sich Euro­pa ab?
12. Ist Euro­pa noch soli­da­risch?
13. Für wel­che Wer­te soll­te Euro­pa ste­hen?
14. Wie demo­kra­tisch ist Euro­pa wirk­lich?
15. WO bleibt der soli­da­ri­sche Grund­ge­dan­ke der EU?
16. Wol­len wir einen Todes­strei­fen an Euro­pas Gren­zen?
17. Wie kann Euro­pa unse­re Pri­vat­sphä­re schüt­zen?
18. Wo lie­gen die Gren­zen der EU — geo­gra­fi­sche oder ide­el­le Gren­zen?
19. Gibt es eine Alter­na­ti­ve zu den VSE?
20. Ist eine ethi­sche Ener­gie­po­li­tik für Euro­pa rich­tig?
21. Wo endet euro­päi­sche Soli­da­ri­tät?

Ein­fach in den eige­nen Blog packen, mit die­sem Blog ver­lin­ken oder Bei­trag per Mail an con­tact (a) enri­co — kreft . eu

Ausschreibung: Willi-Piecyk-Preis 2015

Tei­len, tei­len, tei­len: Zum drit­ten Mal wird in die­sem Jahr der Wil­li-Pie­cyk-Preis ver­lie­hen. Die­ses Jahr sol­len Pro­jek­te aus­ge­zeich­net wer­den, die sich um die Inte­gra­ti­on von Flücht­lin­gen und Asyl­be­wer­bern küm­mern. Bewer­bungs­frist ist am 30. Juni 2015. Die gan­ze Aus­schrei­bung fin­det Ihr auf unse­rer Pro­jekt­sei­te: http://willi-piecyk-preis.eu

Bit­te lei­tet die Aus­schrei­bung an Per­so­nen, Ver­ei­ne, Initia­ti­ven wei­ter, die sich in die­sem Bereich enga­gie­ren.

Für Fra­gen steht Dir der Spre­cher des Euro­pa­fo­rums Schles­wig-Hol­stein:

Enri­co Kreft, Tel. 0451 – 40 990 73,

E-Mail: contact@enrico-kreft.eu

ger­ne zur Ver­fü­gung.

Mitmachen: Europadistel für Junge Union SH

Der Bun­des­ver­band der Euro­pa-Uni­on ver­gibt jähr­lich Euro­pa­prei­se, die EUROPALILIE und die EUROPADISTEL. Ulri­ke schlägt für die Euro­pa­dis­tel die Jun­ge Uni­on Schles­wig-Hol­stein vor, weil sie nach der Abwei­sung der Kla­ge gegen den SSW mit einer Pla­ka­tie­rungs­ak­ti­on nach­ge­kar­tet hat. Und jetzt kommt es: Ein Kri­te­ri­um für die Zulas­sung eines Vor­schla­ges ist u.a. die Häu­fig­keit der genann­ten Vor­schlä­geDes­halb ruft Ulri­ke auf,  den Vor­schlag für die Ver­lei­hung der Dis­tel eben­falls durch das Nomi­nie­rungs­for­mu­lar bei der Euro­pa-Uni­on ein­zu­rei­chen. Dabei muss man nicht Mit­glied der Euro­pa Uni­on sein! mehr…

Ein neuer Weg im Euroblogging — Multiplikation via SPD

Das The­ma der “Euro­blogo­sphä­re” ist im Umfeld der dies­jäh­ri­gen re:publica und auf die­ser selbst stark the­ma­ti­siert wor­den. Unter ande­rem sind die bei­den Bei­trä­ge von Ron­ny Patz zu nen­nen, der sowohl vor der Kon­fe­renz blogg­te als auch danach das The­ma noch ver­ar­bei­tet hat. Ich hab’ mich mit mei­nem Euro­blog kiel­spra­ti­neu­ro­pe auch ein­ge­mischt.

Ein nächs­ter inter­es­san­ter Schritt wird das Tref­fen der Euro­blogo­sphä­re Mit­te Juli mit der zyprio­ti­schen Rats­prä­si­dent­schaft sein, die in den nächs­te Tagen den rotie­ren­den EU-Vor­sitz über­neh­men wird.

Vor die­sem Hin­ter­grund habe ich mich dop­pelt über den Ruf aus der alten und immer noch heiß gelieb­ten nor­di­schen Hei­mat gefreut. Die Idee, einen Mul­ti­au­to­ren­blog aus SPD(-nahen) Nord­lich­tern zum The­ma Euro­pa zu initi­ie­ren, ist ein sehr guter Ansatz.

Mir gefällt die Idee, dass meh­re­re Auto­ren aus dem glei­chen poli­ti­schen Dunst­kreis gemein­sam an einem Her­zens­the­ma arbei­ten und sich dafür enga­gie­ren. Ich hof­fe, wir bekom­men einen inter­es­san­ten und leben­di­gen Bei­trag für die Euro­blogo­sphä­re hin. Außer­dem hat auch die SPD immer noch euro­päi­schen Nach­hol­be­darf. Schle-Ho kann ich hier aus RLP nicht mehr so genau beur­tei­len, aber wenn ich mein jet­zi­ges Bun­des­land betrach­te, dann gibt es hier noch star­ken Nach­hol­be­darf, um das The­ma Euro­pa dort zu plat­zie­ren, wo es hin­ge­hört. Es liegt aber auch eine Chan­ce in die­ser Kon­struk­ti­on, denn mit der SPD bie­tet sich ein gro­ßes Mul­ti­pli­ka­ti­ons­pu­bli­kum an, dass sich von die­sem Pro­jekt beson­ders ange­spro­chen füh­len soll­te.

Der Anfang ist gemacht, jetzt liegt es wie immer an allen Betei­lig­ten, das Blog mit Leben zu fül­len. Bleibt es ein “exklu­si­ver” Nord­club oder öff­net sich das Blog für “euro­päi­sche Sozialdemokraten/innen” aus der gan­zen Repu­blik?

Noch ein Blog… Warum?

Die EU gilt als unde­mo­kra­tisch, weil pan-euro­päi­sche Medi­en und damit auch eine euro­päi­sche Öffent­lich­keit feh­len,”  schreibt Maja Becker beim Tages­spie­gel in ihrem Arti­kel “Die Über­set­zer”. Eine euro­päi­sche Demo­kra­tie braucht eine euro­päi­sche Öffent­lich­keit. Sie braucht eine euro­päi­sche Bür­ger­schaft. Das geht nur mit euro­päi­schen Bür­gern, die sich um solch eine Öffent­lich­keit küm­mern. Für kom­mer­zi­el­le Anbie­ter ist das ein kom­pli­zier­ter und unin­ter­es­san­ter Markt. In den klas­si­schen Medi­en fin­det vor allem die deut­sche Per­spek­ti­ve auf Euro­pa statt. mehr…