Fortschrittliche Politik für Europa, bloß welche und wie?
Seit mehreren Jahren gehöre ich dem von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Polen initiierten „Progressiven Netzwerk 2020“ an. Wir haben aus unseren Debatten ein „Policy Paper“ entwickelt, an dem ich mitgewirkt habe. Ich hoffe, dass trotz der gegenwärtigen, miesen Regierungspolitik durch die Rechtskonservativen und Nationalisten in Polen, unsere Impulse für eine progressive Politik irgendwann doch noch ihre Kraft entfalten werden. Wir haben nach einer kleiner Pause unsere Arbeit im Netzwerk wieder aufgenommen – kurz vor dem Rechtsruck in Polen. Dazu habe ich an dem Erstellen eines thesenhaften Aufrisses, der sich dem Grundsatz „Progressive Politik und Demokratie“ widmet, mitgewirkt; der möge breit diskutiert und kommentiert werden. Eine andere Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit den sozialen und ökonomischen Bedingungen progressiver Politik. LeserInnen dieses Blogs dürfen gern ihren Kommentar dazu abgeben. Die kommenden Tage mit ihrem besinnlichen, friedfertigen Charakter eignen sich ja besonders dazu, sich solchen Gedanken zu stellen, wie es gelingen kann, progressive Politik in Europa voranzubringen. Hier nun der Aufriss auf deutsch, der auch gern dort drüben auf Englisch kommentiert werden kann. Ich will Eure Anmerkungen gern in den Arbeitsprozess des Netzwerks einbringen: mehr…
Skandale und Affären
Es war wie ein Erdbeben und es begann mit der Veröffentlichung von Aufnahmen, die mit der polnischen Regierungspartei Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL), der Polnische Bauernpartei (Mitglied der Europäischen Volkspartei, EVP) in Verbindung stehen. Zwei prominente Politiker der PSL erklärten dort, wie Vetternwirtschaft in polnischen öffentlichen Unternehmen auch heute noch ein Problem darstellt. Oft bekämen sie Aufträge ohne Ausschreibungen und Staatsgelder würden für Auslandsreisen verschwendet. Das führte dazu, dass der Landwirtschaftsminister zurücktreten musste. Sein Nachfolger hat einen Sohn, der ebenfalls in einem öffentlichen Unternehmen arbeitet und mit dieser Verflechtung offenbar keine Probleme hat. mehr…
Schlagwörter zu Polen
„Nichts verkauft sich, ohne gute Werbung.“ Das ist wahr, aber es gibt ein paar Ausnahmen. Was wäre Dir vor der Fußball-Europameisterschaft 2012 zu Polen ein gefallen? Kaltes Wetter, Diebe, Rassismus und andere „nicht so schöne“ Schlagwörter – vor allem, wenn Du die BBC-Reportage „Euro 2012 – Stadium of Hate“ gesehen hättest. Die Filmemacher haben uns ein ungutes Gefühl gemacht und uns in gewisser Weise sogar vor der polnischen Fanbewegung gewarnt. mehr…