E U R O P A F O R U M

SPD Schleswig-Holstein

Zukunft

Ohne Europa sind wir nichts, ohne uns ist Europa nichts!

Am 3. Novem­ber kommt das Euro­pa­Fo­rum wie­der zusam­men. Wir wol­len den Ent­wurf des Land­tags­wahl­pro­gramms dar­auf­hin abklop­fen, ob es auch euro­pä­isch genug ist. Wir sind näm­lich davon über­zeugt, dass Schles­wig-Hol­stein ohne Euro­pa nichts ist, aber auch Euro­pa ohne Schles­wig-Hol­stein nicht sein kann. Bevor wir mit der Sit­zung begin­nen, wird es  einen klei­nen Über­blick über die Akti­vi­tä­ten des Euro­pa­Fo­rums geben. Die Sit­zung fin­det im 1. OG des Wal­ter-Damm-Hau­ses (Kiel, Klei­ner Kuh­berg 28 bis 30) statt und beginnt um 19 Uhr. Inter­es­sier­te sind herz­lich will­kom­men!

Schnelles Internet mit Glasfaser für alle!

SPD für Euro­pa kri­ti­siert das Vec­to­ring-Pri­vi­leg der Tele­kom: “Vec­to­ring soll eine Brü­cke, und kein Hin­der­nis, für den zügi­gen und flä­chen­de­cken­den Aus­bau von Glas­fa­ser­net­zen in Deutsch­land sein. Denn der Weg in die digi­ta­le Gesell­schaft der Zukunft führt über Glas­fa­ser”, sagt Con­stan­ze Krehl, MdEP, tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Euro­pa-SPD. mehr…

BREXIT: Cameron hat sich verzockt! Sozialdemokratie muss Europa besser machen!

Tja: Durch den Aus­stieg des Ver­ei­nig­ten König­reich ist ein poli­ti­scher Scha­den für die euro­päi­sche Idee ent­stan­den. Bedau­er­lich ist vor allem, dass die älte­ren Wäh­ler mehr als die jun­gen die­sen Aus­tritt woll­ten. Die Alten berau­ben die Jun­gen damit um ihre Zukunfts­chan­cen, denn die­ser BREXIT wird öko­no­misch, gesell­schaft­lich und innen­po­li­tisch durch die Abspal­tungs­ten­den­zen der Schot­ten, Nord­iren sowie Wali­ser für Groß­bri­tan­ni­en ein Desas­ter. mehr…

Fortschrittliche Politik für Europa, bloß welche und wie?

Seit meh­re­ren Jah­ren gehö­re ich dem von der Fried­rich-Ebert-Stif­tung in Polen initi­ier­ten “Pro­gres­si­ven Netz­werk 2020” an. Wir haben aus unse­ren Debat­ten ein “Poli­cy Paper” ent­wi­ckelt, an dem ich mit­ge­wirkt habe. Ich hof­fe, dass trotz der gegen­wär­ti­gen, mie­sen Regie­rungs­po­li­tik durch die Rechts­kon­ser­va­ti­ven und Natio­na­lis­ten in Polen, unse­re Impul­se für eine pro­gres­si­ve Poli­tik irgend­wann doch noch ihre Kraft ent­fal­ten wer­den. Wir haben nach einer klei­ner Pau­se unse­re Arbeit im Netz­werk wie­der auf­ge­nom­men — kurz vor dem Rechts­ruck in Polen. Dazu habe ich an dem Erstel­len eines the­sen­haf­ten Auf­ris­ses, der sich dem Grund­satz “Pro­gres­si­ve Poli­tik und Demo­kra­tie” wid­met, mit­ge­wirkt; der möge breit dis­ku­tiert und kom­men­tiert wer­den. Eine ande­re Arbeits­grup­pe beschäf­tigt sich mit den sozia­len und öko­no­mi­schen Bedin­gun­gen pro­gres­si­ver Poli­tik. Lese­rIn­nen die­ses Blogs dür­fen gern ihren Kom­men­tar dazu abge­ben. Die kom­men­den Tage mit ihrem besinn­li­chen, fried­fer­ti­gen Cha­rak­ter eig­nen sich ja beson­ders dazu, sich sol­chen Gedan­ken zu stel­len, wie es gelin­gen kann, pro­gres­si­ve Poli­tik in Euro­pa vor­an­zu­brin­gen. Hier nun der Auf­riss auf deutsch, der auch gern dort drü­ben auf Eng­lisch kom­men­tiert wer­den kann. Ich will Eure Anmer­kun­gen gern in den Arbeits­pro­zess des Netz­werks ein­brin­gen: mehr…

Grexit, Brexit, Exit: Was bleibt von der Idee der “Vereinigten Staaten von Europa”?

In die­sem Jahr wird das Hei­del­ber­ger Pro­gramm 90 Jah­re alt. Dar­in haben Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten bereits wegen der geo­po­li­ti­schen Ereig­nis­sen (Stich­wort: Ver­trag von Rapal­lo) Euro­pa als Chan­ce begrif­fen und die Idee von den “Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Euro­pa” pos­tu­liert. Doch was ist davon übrig geblie­ben?

Gegen­wär­tig schei­nen wir Euro­pas Zukunft aufs Spiel zu set­zen: Ob fis­ka­lisch-öko­no­mi­sche Kri­sen (Grie­chen­land, Por­tu­gal, Irland, Spa­ni­en, Ita­li­en, Frank­reich), sozia­le Kri­se (Armut, Jugend­ar­beits­lo­sig­keit, Flücht­lin­ge), poli­ti­sche Kri­sen (Lin­ker und rech­ter Popu­lis­mus, Sepa­ra­tis­mus, Rechts­ruck, Ein­schrän­kung der Pres­se­frei­heit in Ungarn, Flücht­lin­ge, Legi­ti­ma­ti­on euro­päi­scher Insti­tu­tio­nen).

Trotz aller Her­aus­for­de­run­gen! Auch in der Sozi­al­de­mo­kra­tie gibt es eine Viel­zahl von Ziel­vor­stel­lun­gen, wie wir in und mit Euro­pa leben wol­len. Der Par­tei­vor­stand hat ein Dis­kus­si­ons­pa­pier vor­ge­legt, dass wir nun in der SPD kri­tisch beglei­ten soll­ten. Auch hier fin­den sich durch­aus posi­ti­ve Beschrei­bun­gen zur Zukunft Euro­pas; doch was zäh­len wohl for­mu­lier­te Sät­ze, wenn im All­tags­ge­schäft der Poli­tik die­se Aus­sa­gen kaum Wir­kung erzie­len, danach gelebt und gehan­delt wird. Denn auch in den Grund­satz­pro­gram­men fin­den sich tol­le Beschrei­bun­gen, aber auch zu unkon­kre­te Ide­en. Wir müs­sen als Sozi­al­de­mo­kra­tie unse­re Idee von Euro­pa in der Par­tei breit dis­ku­tie­ren. Mit einer Blog­pa­ra­de “Unse­re Zukunft Euro­pa — wie euro­pä­isch leben?” möch­te ich dazu auf­ru­fen, sich ange­sichts der aktu­el­len Her­aus­for­de­run­gen und 90 Jah­re nach dem Hei­del­ber­ger Pro­gramm an die­ser grund­le­gen­den Debat­te zu betei­li­gen.

Als Hash­tags schla­ge ich #sozeu (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Euro­pa) und #pes (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Euro­pas) vor. Fol­gen­de Leit­fra­gen, die in einem klei­nen Work­shop im Rah­men eines Ver­bands­wo­chen­en­des der Jusos SH ent­stan­den sind, kön­nen dabei genutzt wer­den.

1. Wie kann die Wei­ter­ent­wick­lung der euro­päi­schen Außen- und Sicher­heits­po­li­tik (z.B. in Bezug auf eine Euro­pa­ar­mee) erfol­gen?
2. Wie kann ein föde­ra­les Euro­pa (inkl. Sub­si­da­ri­täts­prin­zip) umge­setzt wer­den?
3. Wo lie­gen die Gren­zen Euro­pas?
4. Wel­che Kom­pe­ten­zen sol­len bei den VSE lie­gen?
5. Inwie­weit gibt es Auf­hol­be­darf im Hin­blick auf den aktu­el­len “Sta­tus quo”?
6. Wie kann man die Legi­ti­ma­ti­on der EU (wie­der stär­ker) demo­kra­tisch und (Wer­te basie­rend) gestal­ten?
7. Wel­che Rol­le würden/sollten die VSE in der Welt spie­len?
8. Wel­che Zwi­schen­schrit­te bräuch­te man noch auf dem Weg zu den VSE?
9. Soll­te man die VSE über­haupt wagen?
10. Wie könn­te eine gemein­sa­me Bil­dungs­po­li­tik aus­se­hen?
11. Schot­tet sich Euro­pa ab?
12. Ist Euro­pa noch soli­da­risch?
13. Für wel­che Wer­te soll­te Euro­pa ste­hen?
14. Wie demo­kra­tisch ist Euro­pa wirk­lich?
15. WO bleibt der soli­da­ri­sche Grund­ge­dan­ke der EU?
16. Wol­len wir einen Todes­strei­fen an Euro­pas Gren­zen?
17. Wie kann Euro­pa unse­re Pri­vat­sphä­re schüt­zen?
18. Wo lie­gen die Gren­zen der EU — geo­gra­fi­sche oder ide­el­le Gren­zen?
19. Gibt es eine Alter­na­ti­ve zu den VSE?
20. Ist eine ethi­sche Ener­gie­po­li­tik für Euro­pa rich­tig?
21. Wo endet euro­päi­sche Soli­da­ri­tät?

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