E U R O P A F O R U M

SPD Schleswig-Holstein

Give Ukraine a chance!

Europawahl/Ukraine

Die Ukraine und die EU wählen gemeinsam

Nach lan­gem, har­tem Kampf, scheint die Oppo­si­ti­on in der Ukrai­ne am Ziel zu sein: Das Par­la­ment hat Prä­si­dent Janu­ko­witsch abge­setzt und Neu­wah­len für den 25. Mai ange­setzt — der Tag, an dem auch die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der Euro­päi­schen Uni­on über die Zusam­men­set­zung ihres Par­la­ments abstim­men. mehr…

Freihandelsabkommen/TTIP

Freihandelsabkommen verhindern?

Seit Mon­tag ver­han­deln die USA und die EU über das Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP wei­ter. Doch was soll die­ses Abkom­men? Wem wird es nüt­zen? Gegen­wär­tig scheint es, dass vor allem die welt­weit täti­gen Unter­neh­men ihre Inter­es­sen gegen­über den Staa­ten und uns Bür­ge­rin­nen und Bür­gern durch­set­zen wer­den. mehr…

Großbritannien

Keine Politik ein Jahr vor der Wahl

Ein neu­es Gesetz soll in Groß­bri­tan­ni­en dafür sor­gen, dass kei­ne Lob­by-Orga­ni­sa­tio­nen in den Wahl­kampf ein­grei­fen. Doch die­ses Gesetz bedroht auch Bür­ger­initia­ti­ven und Gewerk­schaf­ten. Die Labour-Abge­ord­ne­te Ange­la Eagle zeigt sich besorgt: “Die Regie­rung muss ihre Plä­ne über­den­ken, Wohl­fahrts­ver­bän­den und Akti­vis­ten vor den Wah­len einen Maul­korb zu ver­pas­sen. Ander­falls wird deut­lich, dass es sich um den bös­wil­li­gen Ver­such han­delt, das eige­ne Han­deln vor demo­kra­ti­scher Kri­tik zu schüt­zen.” mehr…

Anti-Margaret Thatcher Button

Großbritannien

Thatcher und die Europäische Union

Am 8. April 2013 ist Mar­ga­ret That­cher gestor­ben. Inwie­weit hat die lang­jäh­ri­ge bri­ti­sche Pre­mier­mi­nis­te­rin das Ver­hält­nis zwi­schen der EU und Groß­bri­tan­ni­en geprägt? Und tut sie es noch? Hat die Eiser­ne Lady die Euro­pa­be­geis­te­rung der Bri­ten erstickt? Die­sen Fra­gen geht ein kur­zer Bei­trag von Euro­parlTV nach. mehr…

Ratspräsidentschaft/Zypern

Für ein besseres Europa

Mit Effi­zi­enz und Wachs­tum will Zypern ein bes­se­res Euro­pa errei­chen. So kün­digt es die Rats­prä­si­dent­schaft an. Aber die „Insel der Aphro­di­te“ könn­te auch zum Sym­bol eines euro­päi­schen Soli­da­ri­täts­ver­ständ­nis­ses wer­den. mehr…

Sonstiges

Freitag: ACTA ist beispielhaft

Ein kur­zer Lese­tipp beim FREITAG: “[Ctrl][Alt]Europa — Der Pro­test gegen Acta hat gezeigt, dass es eine gemein­sa­me Öffent­lich­keit in Euro­pa geben kann. Wie aber geht es wei­ter?” Der Autor Stef­fen Kraft fin­det wir soll­ten uns nicht dar­auf ver­las­sen, dass “die da oben” sich um die Demo­kra­ti­sie­rung der EU küm­mern und wir soll­ten des­we­gen nach Netz­the­men wie Vor­rats­da­ten­spei­che­rung und ACTA auch sper­ri­ge­re The­men ange­hen.

Sonstiges

Bloggen zum ESM und dem Fiskalpakt

Kars­ten Wenzlaff vom Insti­tut für Kom­mu­ni­ka­ti­on in sozia­len Medi­en (iko­som) hat zu einer Blog- und Twit­ter­pa­ra­de zum The­ma Fis­kal­pakt auf­ge­ru­fen. Damit will das Insti­tut bereits im Vor­feld einer Ver­an­stal­tung am 30. Juni 2012 in Ber­lin, Mei­nun­gen und Ide­en ein­ho­len, um dann vor Ort dar­über zu dis­ku­tie­ren. mehr…

In eigener Sache

Ein neuer Weg im Euroblogging — Multiplikation via SPD

Das The­ma der “Euro­blogo­sphä­re” ist im Umfeld der dies­jäh­ri­gen re:publica und auf die­ser selbst stark the­ma­ti­siert wor­den. Unter ande­rem sind die bei­den Bei­trä­ge von Ron­ny Patz zu nen­nen, der sowohl vor der Kon­fe­renz blogg­te als auch danach das The­ma noch ver­ar­bei­tet hat. Ich hab’ mich mit mei­nem Euro­blog kiel­spra­ti­neu­ro­pe auch ein­ge­mischt.

Ein nächs­ter inter­es­san­ter Schritt wird das Tref­fen der Euro­blogo­sphä­re Mit­te Juli mit der zyprio­ti­schen Rats­prä­si­dent­schaft sein, die in den nächs­te Tagen den rotie­ren­den EU-Vor­sitz über­neh­men wird.

Vor die­sem Hin­ter­grund habe ich mich dop­pelt über den Ruf aus der alten und immer noch heiß gelieb­ten nor­di­schen Hei­mat gefreut. Die Idee, einen Mul­ti­au­to­ren­blog aus SPD(-nahen) Nord­lich­tern zum The­ma Euro­pa zu initi­ie­ren, ist ein sehr guter Ansatz.

Mir gefällt die Idee, dass meh­re­re Auto­ren aus dem glei­chen poli­ti­schen Dunst­kreis gemein­sam an einem Her­zens­the­ma arbei­ten und sich dafür enga­gie­ren. Ich hof­fe, wir bekom­men einen inter­es­san­ten und leben­di­gen Bei­trag für die Euro­blogo­sphä­re hin. Außer­dem hat auch die SPD immer noch euro­päi­schen Nach­hol­be­darf. Schle-Ho kann ich hier aus RLP nicht mehr so genau beur­tei­len, aber wenn ich mein jet­zi­ges Bun­des­land betrach­te, dann gibt es hier noch star­ken Nach­hol­be­darf, um das The­ma Euro­pa dort zu plat­zie­ren, wo es hin­ge­hört. Es liegt aber auch eine Chan­ce in die­ser Kon­struk­ti­on, denn mit der SPD bie­tet sich ein gro­ßes Mul­ti­pli­ka­ti­ons­pu­bli­kum an, dass sich von die­sem Pro­jekt beson­ders ange­spro­chen füh­len soll­te.

Der Anfang ist gemacht, jetzt liegt es wie immer an allen Betei­lig­ten, das Blog mit Leben zu fül­len. Bleibt es ein “exklu­si­ver” Nord­club oder öff­net sich das Blog für “euro­päi­sche Sozialdemokraten/innen” aus der gan­zen Repu­blik?

In eigener Sache

Noch ein Blog… Warum?

Die EU gilt als unde­mo­kra­tisch, weil pan-euro­päi­sche Medi­en und damit auch eine euro­päi­sche Öffent­lich­keit feh­len,”  schreibt Maja Becker beim Tages­spie­gel in ihrem Arti­kel “Die Über­set­zer”. Eine euro­päi­sche Demo­kra­tie braucht eine euro­päi­sche Öffent­lich­keit. Sie braucht eine euro­päi­sche Bür­ger­schaft. Das geht nur mit euro­päi­schen Bür­gern, die sich um solch eine Öffent­lich­keit küm­mern. Für kom­mer­zi­el­le Anbie­ter ist das ein kom­pli­zier­ter und unin­ter­es­san­ter Markt. In den klas­si­schen Medi­en fin­det vor allem die deut­sche Per­spek­ti­ve auf Euro­pa statt. mehr…