E U R O P A F O R U M

SPD Schleswig-Holstein

Spanien

Öffentliche Unterstützung für den Euro in Spanien

Die spa­ni­sche Regie­rung hat seit letz­ten Dezem­ber, seit­dem Rajoy im Amt ist, dra­ko­ni­sche Maß­nah­men ange­kün­digt. Die Maß­nah­men beinhal­ten star­ke Ein­schnit­te, aber auch Erhö­hun­gen von Ver­brauchs­steu­ern, die das Kon­sum­ver­hal­ten betref­fen und die Mit­tel­klas­se bestra­fen. So wird zum Bei­spiel die nor­ma­le Mehr­wert­steu­er von 18% auf 21% im Sep­tem­ber ange­ho­ben  und die Arbeits­lo­sen­gel­der wer­den nach den ers­ten sechs Mona­ten redu­ziert. Die spa­ni­sche Bevöle­rung hat den Ein­druck, dass die­se restrik­ti­ven Maß­nah­men in Deutsch­land im Jahr 2002 zwar funk­tio­niert haben — aber die Deut­schen befan­den sich damals nicht in einer Rezes­si­on. Die Spa­ni­er sehen den Tat­sa­chen ins Auge und akzep­tie­ren mit einem gewis­sen Wider­wil­len, dass die schlech­te wirt­schaft­li­che Lage ihres Lan­des nur über einen län­ge­ren Zeit­raum über­wun­den wer­den kann. Nach­dem die Men­schen das Lei­den ihrer euro­päi­schen Nach­barn erlebt haben, haben die Spa­ni­er signi­fi­kan­ten Steu­er­erhö­hun­gen und der Ver­schlech­te­rung ihrer per­sön­li­chen Wirt­schafts­la­ge mit stoi­scher Resi­gna­ti­on akzep­tiert. Frag­lich ist, wann die­se Maß­nah­men Erfolg haben wer­den. mehr…

Ratspräsidentschaft/Zypern

Für ein besseres Europa

Mit Effi­zi­enz und Wachs­tum will Zypern ein bes­se­res Euro­pa errei­chen. So kün­digt es die Rats­prä­si­dent­schaft an. Aber die „Insel der Aphro­di­te“ könn­te auch zum Sym­bol eines euro­päi­schen Soli­da­ri­täts­ver­ständ­nis­ses wer­den. mehr…